Verabschiedet am 10.01.2024
Menschen aus verschiedenen Kulturen, Religionen und Mentalitäten haben etwas Gemeinsames.
Alle leben in Deutschland, ein Mitgliedsstaat der Europäische Union!
Und alle verfolgen ein Ziel, Die Werte der Partei Liga+
Unsere Organisation repräsentiert die Gesamtheit der Menschen in Deutschland und Europa. Unser Handeln orientiert sich an den biblischen Werten und ist dem Allgemeinwohl, dem guten Leben der Menschen in unserem Land in Sicherheit, Freiheit und Wohlstand verpflichtet. Wir sind nah an den Menschen und in der internationalen Vielfalt und allen Regionen verwurzelt. Unsere Politik richtet sich an die Bürger und wir sind bereit, ihre Interessen zu vertreten. Wir kämpfen für ein tolerantes Gesellschaftsmodell, das Vielfalt respektiert und die Gleichheit aller mit denselben Rechten und Pflichten garantiert. Wir sind bereit, Neues auszuprobieren, sofern das Neue das Beste darstellt.
Dies ist die Liga+ als Volkspartei.
Familie:
Das soziale Gefüge wird von der Familie dominiert, die sich durch eine klare Struktur und klare Verantwortlichkeiten auszeichnet. Die Wurzeln der Familie sind Gott, der die Verbindung zwischen Mann und Frau geschaffen hat, die das Leben weiterführt.
Die Unterscheidung zwischen Mann/Vater und Frau/Mutter ist zwar nicht einheitlich, doch sie stellt eine Ergänzung zu den klassischen Merkmalen dar.
Liga+ vertritt in Bezug auf die Familienpolitik hauptsächlich den Standpunkt, dass die biologische Objektivität nicht ignoriert, interpretiert oder getäuscht werden darf und dass normative Bestimmungen nicht mit menschlicher Natur in Konflikt geraten dürfen. Liga+ ist bestrebt, die gegenwärtige verfassungs- und zivilrechtliche Verankerung der Familie in Deutschland und EU zu bewahren, indem sie sich auf die Fakten der menschlichen Natur und nicht auf die persönliche Freiheit des Individuums stützt.
Unser Ziel ist es also, dass es in Deutschland und EU möglichst viele, möglichst langlebige und möglichst zahlreiche Familien gibt, die ihren Mitgliedern ein günstiges wirtschaftliches, soziales, schützendes und psycho-affektives Umfeld für die Bildung und Entwicklung der menschlichen Persönlichkeit sowie für die Kontinuität und die demografische, wirtschaftliche, soziale und kulturelle Entwicklung der europäischen Nation gewährleisten.
Für die heranwachsende Generation ist die Fürsorge und Verantwortung der Eltern und der Sorgeberechtigten ein elementares Recht und die Verantwortung der Eltern oder der Sorgeberechtigten. Es ist Aufgabe des Staates, Eltern, Großeltern und Sorgeberechtigte bei der Erziehung ihrer Kinder zu unterstützen. Es ist notwendig, ihre eigene Lebensgestaltung zu bestimmen.
Der Staat darf die ”Inobhutnahme” anwenden, nur wenn eine Straftat passiert ist.
Gutachter in Familiensachen müssen unabhängig sein. Das heißt, dass die Familie bzw. Eltern einen eigenen Gutachter beauftragen können ohne rechnungspflichtig zu sein, und der Staat einen. Nur wenn beide Gutachter sich für die Inobhutnahme entscheiden, darf die Inobhutnahme angewendet werden.
Familiengerichte müssen bis Ende des Tages die Inobhutnahmen genehmigen und Verwaltungsgerichte spätestens innerhalb der nächsten drei Tagen nach der Inobhutnahme den endgültigen Beschluss erlassen. Sollte eine Inobhutnahme stattfindenden muss der Kontakt zu den Kindern bleiben mit dem Ziel eine Rückführung zu erlangen.
Das Gericht, Jugendamt oder sonstige dürfen nicht festlegen, in welcher Sprache die leiblichen Eltern oder die Verwandte mit dem Kind/er sprechen oder beibringen. Die Sprache, Kultur, Tradition und Religion bleiben bei der Entscheidung der Eltern, auch wenn sie die Sorgeberechtigung verlieren.
Klare Gesetze und Richtlinien: Einführung klarer Gesetze und Richtlinien, die den Rahmen für staatliche Interventionen in familiäre Angelegenheiten festlegen. Dadurch wird Transparenz geschaffen und der Spielraum für willkürliche Eingriffe reduziert.
Arbeit, Soziales und Gesundheitspolitik
Arbeiten in allen Mitgliedsstaaten der Europäischen Union muss Spaß machen. Keine Arbeitslohn Unterschiede. Bestrafung der Arbeitgeber bei Verletzung der Arbeit -u. Ruhezeiten sowie bei verspätete Lohnzahlungen.
Arbeitssicherheit muss in der gesamten EU gleich sein.
Die WHO darf sich nicht in die Gesundheitspolitik der einzelnen Mitgliedsländer einmischen.
Der Gesundheitsschutz der Bevölkerung muss durch ein flexibles System der Krankheitsvorbeugung, durch die Schaffung einer modernen medizinischen Infrastruktur und eines Netzes für balneologische Behandlungen gewährleistet werden.
Alle Bürgerinnen und Bürger müssen unabhängig von ihrem finanziellen Status, ihrer sozialen Stellung und ihrem Wohnort die gleichen Chancen auf Gesundheit und Behandlung haben. Der Patient hat das Recht, seinen Arzt zu wählen, und der Arzt muss seinen Beruf frei ausüben können.
Wir werden entschiedene Maßnahmen ergreifen, um die Verzerrung des ärztlichen Handelns durch die kommerziellen Beziehungen zwischen Ärzten und Arzneimittelhersteller zu stoppen, damit das ärztliche Handeln in erster Linie ein moralischer Akt des öffentlichen Nutzens ist.
Personen mit Behinderungen oder Rentner müssen, von denen die Arbeiten können, unterstützt werden.
Wer nicht arbeiten will, muss bestraft werde!
BILDUNG und Kultur
Jedes Kind hat das Recht auf Bildung. Der Staat muss dafür sorgen tragen, dass ab dem 2 Lebensjahr, jedes Kind ein Platz in der Kita oder dem Kindergarten bekommt.
Investitionen in Bildungseinrichtungen und lebenslanges Lernen. Förderung von Wissenschaft, Forschung und Innovation.
Papierfreie Schule. Alle Kinder bekommen ein digitales Medium von der Schule bereitgestellt und Zugang zu den digitalen Büchern, welche die Schule auf der Internetpräsenz zur Verfügung stellt..
Gratismittagessen für alle Kinder.
Kostenlose Kindergarten und Hortplätze für alle Kinder.
Ganzheitliche Bildung fördern: Implementierung von Bildungsprogrammen, die die körperliche, soziale und emotionale Entwicklung von Kindern berücksichtigt.
Kinderbetreuungseinrichtungen: Förderung von sicheren und pädagogisch wertvollen Betreuungseinrichtungen, um Eltern bei der Vereinbarkeit von Beruf und Familie zu unterstützen.
Staatliche Förderung für Schulbusse!
Finanzpolitik
Der EURO als eine einheitliche Währung für den gesamten EU-Raum soll so schnell wie möglich erreicht werden.
Bargeld soll weiter die Hauptzahlungsart bleiben und jeder Bürger darf selbst entscheiden können, wie er seine Brötchen bezahlen möchte.
Bürger können nicht gezwungen werden ein Bankkonto zu haben!
In EU-Ländern, die noch nicht die EURO Währung haben, sollen die Preise nur auf Landeswährung angezeigt und festgelegt werden. Produkte, die in EURO angezeigt werden, sollen auch in EURO bezahlt werden können.
Banken dürfen nicht mehr gerettet werden. Es sind schließlich freie Firmen die wie jede andere Firma haften soll.
Banken müssen die Kunden so absichern, dass ihr eingezahltes Geld zu 100% gesichert ist.
Unternehmensgewinne sollten da versteuert werden, wo sie entstehen bzw. erwirtschaftet werden.
Nicht vermietete Immobilien sollen nicht mehr von Gewinn abgesetzt werden. Denn eine Wohnung, ein Haus oder ein Geschäftsraum, kann keinen Verlust machen.
Gesellschaften sollen die Liste aller Gesellschafter, Inhaber, Investoren, öffentlich stellen.
Zahlungen und Subventionen außerhalb der Europäische Union müssen vom EU-Parlament genehmigt werden.
Doppeltbesteuerung: Steuer auf Steuer soll verboten werden!
Steuereinnahmen sollen zweckgebunden verwendet werden. z.B. KFZ-Steuer für Infrastruktur, Alkohol-Steuer für Ausbau der Agrarpolitik
Bürgerrechte, Datenschutz und Sicherheit
Der Europäische Datenschutz soll in jedem Mitgliedstaat gleich sein und überall die gleiche Anwendung finden.
Zugriff auf Meldedaten der Bürger, dürfen nur Behörden haben.
Behörden dürfen nur mit Einverständnis der jeweiligen Person die Personaldaten weitergeben. Bei Straftaten bleibt es offen.
Jegliche Verletzung des Strafgesetzes sollte immer von der Polizei verfolgt und ermittelt werden und der Staatsanwalt zur Klage bringen. Richter entscheidet!
Härtere Bestrafungen für Datenschutzverletzung, auch bei Privatpersonen
Überwachung nur nach richterlicher Anordnung
Gerichtsentscheidungen oder Behördendokumente gelten EU-Weit ohne weiteres.
Großeltern müssen vor den staatlichen Inobhutnahmen überprüft und gefragt werden, ob sie in der Lage sind, die Enkel großzuziehen.
Großeltern haben ein Recht auf Besuch und Kontakt mit dem Enkel/in.
Inobhutnahme nur bei Straftaten, Richterlicher Beschluss bis Ende des Tages
Jede Person aus Fleisch und Blut haftet persönlich für ihre Taten, auch wenn sie im Namen ihrer Institution tätig. Staatliche Angestellte sollen, wie Bürger bestraft werden.
Anonyme Anzeigen dürfen nicht gemacht werden.
Gesichter dürfen nicht ohne ausdrückliche Genehmigung aufgezeichnet werden.
Europa und Europäische Union
Die Europäische Kommission sollte vom EU-Parlament kontrolliert werden.
Europäische Kommission muss Vorschläge zu den Verordnungen und Richtlinien dem EU-Parlament zur Genehmigung stellen. EU-Kommission darf nur dann Verordnungen erlassen, wenn Gefahr für Leib und Seele besteht und eine schnelle Reaktion geboten ist.
Seit Jahren wird von den EU-Abgeordneten vergessen, dass unser aller höchstes Gesetz, die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte von 1948, Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK) und UN-Menschenrechtsabkommen sind und diese müssen mehr bei den Entscheidungen berücksichtigt werden.
Anerkennung als EU-Bürger und nicht als Italiener, Rumänen oder andere Nationalität.
Anerkennung, dass es viele Kulturen und Traditionen gibt. Diese müssen gefördert und nicht abgeschafft oder verboten werden.
Einheitliche Dokumente, Ausweise und Amtsdokumente müssen von jedem Mitgliedsstaat anerkannt werden, ohne dass eine Umschreibung oder Neubeantragung erfolgt.
EU-Bürger sollen beteiligt werden an die Entscheidungen. Demokratie kann nur erreicht werden, wenn die Mehrheit entscheidet und nicht 500 Politiker.
Europäische Institutionen müssen transparenter werden. Sie müssen so gestaltet werden, dass jeder Bürger schnell zu dem jeweiligen Bereich, Person oder Kommission findet.
Europäische Institutionen, aber auch die Politiker selbst, dürfen keinen Unterschied zwischen einem Mitgliedstaat und anderen machen.
Der Europäische Gerichtshof muss schneller und einfacher gestaltet werden. Jeder Bürger darf ohne Rechtsanwalt Klage erheben und sich repräsentieren! Kosten dürfen nicht entfallen!
Der Europäische Gerichtshof muss die Verjährungsfristen verlängern.
Die Europäische Kommission sollte von Bürgern und nicht von Regierungen ausgewählt werden.
Schengen soll abgeschafft werden! Wir haben ein Europäischen Raum – und einen Gleichheitsgrundsatz!
Engagement für Frieden, Menschenrechte und internationale Solidarität und Konstruktive Zusammenarbeit in der EU und globalen Organisationen
Einfuhr in der EU von Produkten die Giftstoffe enthalten, sollten verboten werden!
Prospekt EURO2024 Download